Koalitionsvertrag: Sinnvolle Umsetzung kann Speicherwende einleiten

INES hatte im Vorfeld der Erarbeitung des Koalitionsvertrags einen Neun-Punkte-Plan für die Speicherwende vorgelegt, der konkrete Empfehlungen für die 20. Legislaturperiode aus Branchensicht aufführt.

Vor diesem Hintergrund erklärt INES-Geschäftsführer Sebastian Bleschke: „Der Koalitionsvertrag enthält vier für die Gas- bzw. Wasserstoffspeicherwirtschaft wichtige Themen. Dies sind die Förderung von Wasserstoffinfrastrukturen, eine Reform der staatlich induzierten Preisbestandteile mit Blick auf alle Energieträger und Sektoren, eine sektorübergreifend abgestimmte Netzentwicklung und die vorgesehene Reform der Netzentgelte. Eine sinnvolle Ausgestaltung dieser uns betreffenden Themenfelder kann dazu beitragen, die für die Energiewende erforderliche Speicherwende in dieser Legislaturperiode einzuleiten. Für die Umsetzung dieser Vorhaben stehen wir als konstruktive Gesprächspartner zur Verfügung.“

Die im Koalitionsvertrag beschriebenen Themen, die für eine Speicherwende von großer Bedeutung sind, stellen wir im Folgenden konkret dar:

Im Hinblick auf die Förderung von Wasserstoffinfrastrukturen und -Produktionskapazitäten beschreiben die Parteien im Koalitionsvertrag eine klaren Förderwillen: „Wir werden das IPCEI Wasserstoff zusammen mit den Bundesländern schnell umsetzen und Investitionen in den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur fördern“ (Zeilen 1952-1954) und „wir fördern in Deutschland die Produktion von grünem Wasserstoff. Im Interesse eines zügigen Markthochlaufs fördern wir zukunftsfähige Technologien auch dann, wenn die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff noch nicht ausreichend sichergestellt ist“ (Zeilen 777-780).
Die „staatlich induzierten Preisbestandteile im Energiesektor“ ( Zeile 2003) sollen nach dem Willen der Koalitionäre „grundlegend reformiert“ (Zeile 2003) werden. INES hatte empfohlen, die Umlagen und Abgaben sektorübergreifend neuzuordnen. Im Koalitionsvertrag zielen die Parteien nun auf „möglichst verzerrungsfreie Wettbewerbsbedingungen“ (Zeile 2004-2005) und möchten ein „Level-Playing-Field für alle Energieträger und Sektoren schaffen“ (Zeilen 2005-2006).
Im Zusammenhang mit dem INES-Vorschlag zur sektorübergreifenden abgestimmten Netzentwicklung lassen sich im Koalitionsvertrag auch konkrete Vorhaben finden. Die Koalition möchte „Bundesnetzagentur und Netzbetreiber umgehend beauftragen, einen über die aktuellen Netzentwicklungsplanung hinausgehenden Plan für ein Klimaneutralitätsnetz zu berechnen“ (Zeilen 1961-1963). Darüber hinaus heißt es: „Netzinfrastrukturen wollen wir in Zukunft auf allen politischen Ebenen stärker gemeinsam und vorausschauend planen“ (Zeilen 1960-1961).
Weiterhin ist für die Gas- bzw. Wasserstoffspeicherwirtschaft von Bedeutung, dass die Koalition eine „Reform der Netzentgelte“ (Zeile 2008) vorantreibt. INES hatte in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass in dieser Legislaturperiode verursachungsgerechte Netzentgelte entwickelt werden sollten.